Dekret Nr. 113 / 2005 Coll.
Verordnung über die Kennzeichnung von Lebensmitteln und Tabakerzeugnissen
Gültig
Ordnung
In Kraft seit 21.03.2005
Zobrazeno prvních 200 z celkem 212 ustanovení tohoto předpisu.
Zobrazit celý předpis →
Pro stažení celého znění použijte tlačítko Stáhnout výše.
ANHANG
Ordnung
vom 4. März 2005
über die Kennzeichnung von Lebensmitteln und Tabakerzeugnissen
Gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstaben a und f des Gesetzes Nr. 110/1997 Slg. über Lebensmittel und Tabakerzeugnisse und zur Änderung und Ergänzung bestimmter verwandter Rechtsakte, geändert durch Gesetz Nr. 316/2004 Slg., nachstehend "Gesetz" genannt:
Vorläufige Bestimmungen
Diese Verordnung führt die einschlägigen Verordnungen der Europäischen Union21 durch und baut auch auf den unmittelbar anwendbaren Vorschriften der Europäischen Union22 auf und regelt die Kennzeichnung von Lebensmitteln und Tabakerzeugnissen, einschließlich neuer und genetisch veränderter Lebensmittel, nach ihrer Aufschlüsselung nach Arten, Gruppen oder Untergruppen, sowie die Zusammensetzung der Lebensmittel und die Kennzeichnung der Chargen- und Lebensmitteltypen, die nicht mit einem Mindesthaltbarkeitsdatum gekennzeichnet sein müssen.
Grundbestimmungen
Definition der Grundbegriffe
Im Sinne dieses Erlasses:
(a) Kennzeichnung - alle Wörter, die den Namen des Lebensmittels oder Tabakerzeugnisses, den Namen oder den Geschäftsnamen, den Sitz des Herstellers oder Importeurs, den Verkäufer oder den Packer, falls vorhanden, und den Namen, den Nachnamen und den Ort des Unternehmens, falls vorhanden, der natürlichen Person, sowie andere verbale und numerische Angaben, Marken, Ansichten, Symbole oder Zeichen, die sich auf die für den Verbraucher vorgesehenen Verpackungen beziehen;
b) Zutat - jede Substanz, einschließlich Zusatzstoffe, Nahrungsergänzungsmittel, Aromen und Enzyme, die bei der Herstellung oder Zubereitung der Lebensmittel verwendet wurde und noch im Endprodukt vorhanden ist, auch in geänderter Form,
c) durch Angabe der Menge (Gewicht oder Volumen) - Nettomenge (Gewicht oder Volumen) entpackt gemäß den in Artikel 5 Absatz 1 genannten Einheiten,
d) Wasser, Lack, wässrige Lösungen von Salzen, wässrigen Lösungen von Lebensmittelsäuren, fermentierter Essig, wässrige Lösungen von natürlichem Süßungsmittel 4) oder Süßungsmitteln oder deren Mischungen, Frucht- und Gemüsesäfte bei Obst und Gemüse, sofern die Flüssigkeit nur die wesentlichen Bestandteile dieser Behandlung ergänzt und kein entscheidendes Kriterium für das Angebot und den Verkauf von Lebensmitteln ist,
e) verpackte Lebensmittel - jedes einzelne Produkt, das zum direkten Verkauf an den Verbraucher oder an Lebensmittel-Service-Einrichtungen angeboten werden soll, bestehend aus Lebensmitteln und Verpackungen, in denen das Lebensmittel vor seinem Angebot zum Verkauf gestellt wurde, ob das Lebensmittel ganz oder teilweise versiegelt ist, aber immer so, dass der Inhalt nicht ohne Öffnen oder Änderung der Verpackung ersetzt werden kann.
(1) Die Kennzeichnung von Lebensmitteln und Tabakerzeugnissen erfolgt auf Verpackungen, die für die Verbraucher bestimmt sind, auf externen Verpackungen (3) oder auf schwer zu trennenden Bestandteilen oder auf beigefügten Bauteilen, gegebenenfalls.
(2) Ist es nicht möglich, die in Absatz 1 genannte Umverpackung, insbesondere die offene Umverpackung, zuverlässig zu kennzeichnen, so sind die angegebenen Angaben in der dem Lebensmittel- oder Tabakprodukt beigefügten schriftlichen Dokumentation vorzulegen.
(3) Die Angabe der in den Artikeln 6 bis 8 des Gesetzes genannten Angaben muss für den Verbraucher verständlich sein, an einem sichtbaren Ort angegeben, leicht lesbar, nicht verdeckt, nicht durch andere Daten unterbrochen, unauslöschlich und in uncodierter Form ausgedrückt, außer für die Angabe der Partie, es sei denn, die im Bereich der Lebensmittelzusatzstoffe und Aromat23 unmittelbar anwendbaren Bestimmungen der Europäischen Union sehen etwas anderes vor.
(4) Der Ansatz ist für verpackte Lebensmittel und Tabakerzeugnisse auf Verpackungen, die für die Verbraucher bestimmt sind, für unverpackte Lebensmittel und Tabakerzeugnisse in der schriftlichen Dokumentation, die dem Lebensmittel- oder Tabakprodukt beigefügt ist, zu kennzeichnen. Der Buchstabe "L 'soll vor der Partie platziert werden, außer wenn die Losmarkierung eindeutig von anderen Angaben unterscheidbar ist und es keine Verwechslung mit anderen Angaben gibt. Bei verpackter Tischbutter ist das Herstellungsdatum anstelle der Losmarkierung anzugeben.
(5) Der Name des Lebensmittels wird durch einen Hinweis auf den physischen Zustand des Lebensmittels oder seine Präsentation, wie Pulver, gemahlen, zerkleinert, getrocknet, sofort, gefroren, konzentriert, geräuchert, sterilisiert, pasteurisiert, ergänzt, es sei denn, dieser physische Zustand oder die Darstellung ergibt sich aus dem Namen oder Charakter der Art, Gruppe oder Untergruppe von Lebensmitteln. Zusätzliche Informationen sind auf der Verpackung zu liefern, wenn die Nichtverbreitung den Verbraucher irreführen könnte. Die vorgeschriebene Methode zur Einstellung des Namens der Lebensmittel und ihrer Aufmachung auf der Verpackung gilt entsprechend für Tabakerzeugnisse.
(6) Wenn die anderen Informationen, die der Lebensmittelunternehmer zur Kennzeichnung der Lebensmittel verpflichtet ist, dem Verbraucher nicht gestatten, die tatsächliche Beschaffenheit der Lebensmittel aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zu ermitteln und von der Lebensmittel, mit der sie verwechselt werden könnte, zu unterscheiden, werden dem Namen der im Ursprungsland verwendeten Lebensmittel, die in der Nähe des Lebensmittelnamens angegeben werden müssen, zusätzliche beschreibende Informationen hinzugefügt. Der Name der im Ursprungsland verwendeten Lebensmittel gilt nicht, wenn sich die Lebensmittel durch ihre Zusammensetzung oder Produktion von den Verbrauchern unter der betreffenden Bezeichnung bekannten Lebensmitteln unterscheiden, soweit weitere beschreibende Informationen keine ausreichenden Verbraucherinformationen liefern.
(7) Die Kennzeichnung von Tabakerzeugnissen erfolgt nach § 12 des Gesetzes.
(1) Die Verfahren zur Kennzeichnung von Lebensmitteln und Tabakerzeugnissen werden so durchgeführt, daß die Verbraucher nicht irreführen.
a) hinsichtlich der Eigenschaften des Lebensmittels, seines Stoffes, seiner Identität, Eigenschaften, Zusammensetzung, Menge, Haltbarkeit, Herkunft oder Herkunft, der Verarbeitung oder Herstellung;
b) durch Anbringung von nicht von Lebensmitteln angegebenen Wirkungen oder Merkmalen,
c) den Eindruck hervorrufen, dass die Lebensmittel bestimmte Eigenschaften haben, wenn tatsächlich alle ähnlichen Lebensmittel diese Eigenschaften haben.
(2) Die Verpackung, die für die Verbraucher und die Umverpackung bestimmt ist, deren schwer zu trennende Bestandteile, die beigefügten Bestandteile und die der Lebensmittel beigefügte Dokumentation müssen nicht darauf hinweisen, dass
a) die Nahrung ist die Quelle aller lebenswichtigen Nährstoffe, nicht für Lebensmittel, für die diese Eigenschaft in einer gesonderten Gesetzgebung (8) oder in einer unmittelbar anwendbaren Europäischen Union8a festgelegt ist oder von der zuständigen Verwaltungsbehörde bestätigt wird;
b) normale Lebensmittel dürfen die notwendige Menge an Nährstoffen, die die angebotenen Lebensmittel enthalten, nicht liefern;
c) die Lebensmittel aufgrund der Zugabe von Zusatzstoffen oder Ergänzungen einen erhöhten oder spezifischen Nährwert aufweisen, ohne dass eine Nährwertbewertung durchgeführt wird;
d) die Lebensmittel besondere Merkmale haben, auch wenn alle vergleichbaren Lebensmittel diese Eigenschaften aufweisen;
e) das Lebensmittel zur Verhinderung, Minderung oder Behandlung einer medizinischen Erkrankung oder zu medizinischen Zwecken geeignet ist, es sei denn, es sieht spezifische Rechtsvorschriften vor (8) oder unmittelbar anwendbare Europäische Union8a) andernfalls;
f) die Art oder Herkunft der Lebensmittel ist "domestisch", "frisch", "leben," "rein", "natürlich", "real" oder "rational", es sei denn, diese Bezeichnung des Produktes ist Teil des Namens der in den spezifischen Rechtsvorschriften genannten Art, Gruppe oder Untergruppe 9;
g) die Lebensmittel sind für besondere Ernährungszwecke bestimmt oder sind Ernährungs- oder Ernährungszwecke, wenn dies nicht den Erfordernissen der besonderen Rechtsvorschriften entspricht (8) oder die Europäische Union8a unmittelbar anwendbar ist;
(h) die Lebensmittel wurden nach religiösen oder rituellen Vorschriften hergestellt, ohne Nachweis der zuständigen religiösen Behörden.
(3) Auf der Verpackung, die für die Verbraucher bestimmt ist, sowie auf der Verpackung auf ihren nicht getrennten Bestandteilen, auf den beigefügten Bauteilen und in der der Lebensmittel beigefügten schriftlichen Dokumentation sind keine weiteren Angaben zu machen:
(a) deren Wahrhaftigkeit nicht nachgewiesen werden kann,
b) die Zweifel hinsichtlich der Sicherheit anderer ähnlicher Lebensmittel aufwerfen oder die Verbraucher über ihre Verwendung beunruhigen könnten;
c) die Rate oder das Ausmaß der Gewichtsabnahme, wenn eine bestimmte Nahrung verbraucht wird;
d) die zu Verwechslungen normaler Lebensmittel mit Lebensmitteln für besondere Ernährungszwecke führen könnten.
(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für die Herstellung von Lebensmitteln zum Verkauf, insbesondere hinsichtlich ihrer Form, ihres Aussehens oder ihrer Verpackung, der verwendeten Verpackungsmaterialien, der grafischen Darstellung und der Regelungen, in denen sie zum Verkauf vorgelegt werden.
(5) Spezifische Daten zur Verpackung organischer Lebensmittel und deren Verwendungsbedingungen sind in den spezifischen Rechtsvorschriften festgelegt10).
Kennzeichnung der Lebensmittelmenge
(1) An der sichtbaren Stelle der Verpackung, die für den Verbraucher und auf der äußeren Verpackung bestimmt ist, sind gekennzeichnet:
(a) für flüssige Lebensmittel, Angabe des Volumens in Millilitern (ml), Zentilien (cl) oder Liter (l);
b) für nicht-flüssige Lebensmittel, das Gewicht in Gramm (g) oder Kilogramm (kg),
c) für halbflüssige, halbgeschliffene und geschälte Lebensmittel, Angabe des Volumens in Millilitern (ml), Zentrifugen (cl) oder Liter (l) oder des Gewichts in Gramm (g) oder Kilogramm (kg);
d) Angabe des Gewichts und der Anzahl der Stücke oder nur Angabe der Stückzahl, sofern sie in bestimmten Rechtsvorschriften vorgesehen sind9).
(2) Wird das verpackte Lebensmittel einschließlich der gefrorenen Lebensmittel im Medium gefunden, so ist das Gewicht des festen Lebensmittels nach dem Tropf oder der Anteil des festen Teils auf der Verpackung zusätzlich zum Gesamtgewicht anzugeben. Falls ein Teil des festen Anteils während der Verarbeitung in das Medium gelangt, ist das Gewicht der festen Komponente auf dem vor der Verarbeitung eingegebenen Wert anzugeben, und dies ist auf der Verpackung anzugeben.
(3) Eine Angabe der Menge ist nach den Vorschriften über die Kennzeichnung des Symbols "e" 11 sowie den unmittelbar anwendbaren Vorschriften der Europäischen Union für landwirtschaftliche Erzeugnisse 25) oder den spezifischen Rechtsvorschriften 9 zu geben. Eine positive Massen- oder Volumenabweichung gilt nicht als irreführend für den Verbraucher.
(4) Mengenangaben sind für Lebensmittel nicht erforderlich, die
a) podléhají významným ztrátám na objemu nebo hmotnosti a jsou prodávány podle počtu kusů nebo váženy v přítomnosti spotřebitele,
b) in Mengen von weniger als 5 g oder 5 ml verpackt werden, ausgenommen Gewürze oder Kräuter;
c) jsou prodávány podle počtu kusů a tento počet je přes obal jasně viditelný a lehce spočitatelný, nebo je počet kusů uveden při označení potraviny.
(5) Besteht das Lebensmittel im Verbraucherpaket aus zwei oder mehr Teilpackungen, die die gleiche Menge derselben Lebensmittel enthalten, so ist in der Verpackung die Menge des Lebensmittels im gleichen Teilpack und die Gesamtzahl dieser Teilpackungen anzugeben. Diese Informationen dürfen nicht auf der Verpackung bereitgestellt werden, wenn die Anzahl der Teilpackungen deutlich sichtbar und leicht durch die Verpackung gezählt ist und mindestens eine Angabe der Menge im Teilpack deutlich sichtbar ist.
(6) Besteht das Lebensmittel im Verbraucherpaket aus zwei oder mehr separaten Verpackungen, die nicht für den Einzelverkauf bestimmt sind, so ist die Gesamtmenge der Lebensmittel auf der Verpackung anzugeben.
Mindesthaltbarkeitsdatum und Datum der Anwendung der Lebensmittel
(1) Das Datum der Mindesthaltbarkeit ist mit den Worten "Minimum Haltbarkeit bis." anzugeben, die das Datum, den Kalendermonat und das Jahr der Fertigstellung dieser Frist in dieser Reihenfolge angeben. Ist das Datum nicht gemäß Absatz 2 Buchstabe b) oder c) angegeben, so ist die Mindesthaltbarkeit durch die Worte "Minimum Haltbarkeit bis zum Ende" anzugeben.
(2) Für Lebensmittel mit einer Mindestlagerungsdauer
a) 3 Monate oder weniger müssen nicht zum Zeitpunkt der Mindesthaltbarkeit angegeben werden;
b) mehr als 3 Monate, jedoch nicht mehr als 18 Monate, kein Datum muss zum Zeitpunkt der Mindesthaltbarkeit angegeben werden;
c) mehr als 18 Monate dürfen am Tag und Kalendermonat nicht zum Zeitpunkt der Mindesthaltbarkeit angegeben werden.
(3) Die Dauer der Mindesthaltbarkeit bedeutet die Frist, die am letzten Tag des betreffenden Kalendermonats oder Jahres endet, wenn sie gemäß Absatz 2 Buchstaben b und c gekennzeichnet ist.
(4) Der Mindesthaltbarkeitstermin ist nicht erforderlich für:
a) frisches Obst, frisches Gemüse und Tafelkartoffeln, nicht geschält, geschnitten oder anders zubereitet; Diese Bestimmung gilt nicht für gekörte Samen und ähnliche Erzeugnisse wie leguminöses Gemüse,
b) Alkohol, Spirituosen und andere alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von 10 % oder mehr, ausgenommen Liköre mit einer Ei-, Milch- oder Rahmkomponente (13);
c) Weine, Likörweine, Schaumweine, aromatisierte Weine und andere Erzeugnisse nach besonderen Rechtsvorschriften14 sowie Erzeugnisse aus anderen Früchten als Trauben und Getränken der Tarifnummern 15) 2206 0039 und 2206 0059, die aus Trauben oder Traubenmost gewonnen werden;
d) Bäckereierzeugnisse, die innerhalb von 24 Stunden nach der Herstellung zum Verzehr bestimmt sind;
e) essbare Salze,
(f) natürliche Süßungsmittel in fester Form;
(g) Süßwaren aus überwiegend natürlichen Süßungsmitteln und Farben oder Aromen;
(h) Kaugummi und ähnliche Erzeugnisse;
— Hefeessig;
(j) Limonade, Fruchtsäfte, Fruchtnektare und alkoholische Getränke, sofern diese Lebensmittel in Behältnissen mit mehr als 5 Litern enthalten sind und für Gastronomiebetriebe bestimmt sind;
(k) einzelne Portionen Eis.
(5) Das Datum des Antrags wird durch die Worte "Benutzen bis.." angegeben, die das Datum und den Monat und gegebenenfalls das Jahr des Ablaufs dieser Frist in dieser Reihenfolge angeben.
(6) Wenn nach den Worten "Benutzen durch" oder "Minimum Haltbarkeit bis." das Datum nicht eingehalten wird, muss angegeben werden, wo dieses Datum auf der Verpackung angegeben ist.
(7) Je-li potravina označena datem použitelnosti, doplní se vždy údajem o konkrétních podmínkách skladování, u teplot vyjádřeným číselnými hodnotami. Nejsou-li podmínky skladování u takto označených potravin stanoveny zvláštním právním předpisem9), stanoví je výrobce, dovozce, prodávající, nebo balírna.
(8) Pokud potravina balená a označená ve výrobě byla rozbalena za účelem prodeje jednotlivých částí, považuje se za potravinu nebalenou, podléhající označení podle § 8 zákona.
Údaje o způsobu použití potraviny
(1) Angaben zur Verwendung der Lebensmittel sind so zu machen, dass sie korrekt verwendet werden können.
(2) Balená potravina určená ke spotřebě po mikrovlnném ohřevu v obalu musí mít na obalu uveden postup a způsob ohřevu.
(3) Balená potravina určená ke spotřebě po nezbytné tepelné úpravě musí být takto označena, a pokud to povaha potraviny vyžaduje, musí být uveden i postup a způsob tepelné úpravy potraviny. To neplatí pro potraviny, u kterých je jednoznačně zřejmé, že je bez tepelné úpravy nelze konzumovat.
(4) U potravin, které vyžadují před spotřebou úpravu ředěním nebo rozpouštěním v tekutině, musí být uveden na obalu doporučený poměr ředění nebo způsob přípravy.
Angaben zu den Lebensmittelzutaten
(1) Die Angaben zu den Inhaltsstoffen werden in absteigender Reihenfolge des Inhalts der Lebensmittel zum Zeitpunkt der Lebensmittelproduktion sortiert und müssen durch das Wort "Zusammensetzung" gegeben werden. Lebensmittelzusammensetzung Daten nach der Menge der Nahrungsergänzungsmittel müssen nicht bereitgestellt werden, wenn die Lebensmittel mit Nährwertdaten (Nährwertdaten) nach spezifischen Rechtsvorschriften (8), 16 gekennzeichnet sind.
(2) Bei Mischungen aus Obst, Gemüse oder Pilzen, die als Lebensmittelzutaten verwendet werden, in denen das Gewicht einer der Unterkomponenten nicht wesentlich dominiert und deren Anteil variieren kann, können diese Zutaten unter der Bezeichnung "Frucht", "Gemüse" oder "Gemüse" mit der Phrase "in verschiedenen Proportionen" und unmittelbar gefolgt von der Liste der Obst, Gemüse oder Pilze enthalten.
(3) Zutaten, die weniger als 2% der Menge des fertigen Produktes darstellen, können in unterschiedlicher Reihenfolge hinter den anderen Zutaten aufgeführt werden.
(4) Inhaltsstoffe, die naturgemäß ähnlich oder austauschbar sind und bei der Herstellung oder Zubereitung eines Lebensmittels verwendet werden können, ohne seine Zusammensetzung, Natur oder Verbraucher wahrgenommenen Wert zu ändern, und die weniger als 2 % des Endprodukts ausmachen, können in der Liste der Zutaten durch den Ausdruck "Contains......" mit mindestens einem der maximal zwei im Endprodukt enthaltenen Zutaten erscheinen. Diese Vorschrift gilt nicht für Zusatzstoffe und allergene Bestandteile gemäß Anhang 1.
(5) Nicht als Bestandteile betrachtet
a) Teile des bei der Herstellung vorübergehend getrennten Zutats, die dann wieder mit dem Lebensmittel verbunden werden und soweit die Menge ihren ursprünglichen Anteil nicht überschreitet;
b) Zusatzstoffe und Enzyme, die aus einem oder mehreren der Lebensmittelzutaten in die Lebensmittel eingetreten sind, es sei denn, sie haben einen technologischen Effekt auf die Qualität, den Gesundheits- oder Ernährungswert des Fertigerzeugnisses, es sei denn, die Bestimmungen der Europäischen Union, die unmittelbar auf dem Gebiet der Lebensmittelzusatzstoffe und Aromat23 gelten, sehen etwas anderes vor;
c) Zusatzstoffe, die als Lösungsmittel oder Träger von Zusatzstoffen, Enzymen, Aromen oder Nahrungsergänzungsmitteln in streng erforderlichen Mengen verwendet werden;
d) pomocné látky,
e) látky, které nejsou přídatnými látkami, avšak jsou používány stejným způsobem a za stejným účelem jako pomocné látky při zpracování a jsou nadále obsaženy v konečném výrobku, a to i ve změněné formě.
(6) Složky se nemusí uvádět
a) u jednosložkových potravin v případě, že název potraviny je totožný se jménem složky anebo název složku jednoznačně identifikuje,
b) u čerstvého ovoce, čerstvé zeleniny a konzumních brambor, pokud nejsou loupané, krájené nebo jinak upravené,
c) u sycených vod označených jako sycené, pokud k nim nebyly přidány jiné složky,
d) u kvasného octa získaného výlučně z jedné základní suroviny, pokud k němu nebyly přidány jiné složky,
e) u sýrů, másla, kysaného mléka a smetany, pokud k nim nebyly přidány jiné složky než mléčné výrobky, enzymy a mikrobiální kultury potřebné k jejich výrobě a jedlá sůl potřebná k výrobě sýrů, s výjimkou ochucených čerstvých sýrů a tavených sýrů,
f) stanoví-li tak zvláštní právní předpisy9).
(7) Názvy složek, které lze nahradit společnými názvy, jsou uvedeny v příloze č. 2.
(8) U složky, která se sama skládá z více dílčích složek, se tyto dílčí složky považují za složky potraviny a uvedou se samostatně ve složení potraviny.
(9) Podle charakteru potraviny může být složka, která se sama skládá z více dílčích složek, uvedena jako jedna složka ve složení potraviny s bezprostředně následujícím výčtem jejích dílčích složek. Tento výčet se nemusí uvádět u směsných složek sestávajících ze směsi koření nebo bylin, tvoří-li tato směsná složka méně než 2 % konečného výrobku, s výjimkou přídatných látek.
(10) Alergenní složka uvedená v příloze č. 1 nebo jakákoli látka z ní pocházející, která byla použita při výrobě potraviny a je v konečném výrobku stále obsažena, a to i ve změněné formě, se zřetelně označí názvem alergenní složky ve složení potraviny. Toto označení není povinné, pokud název, pod kterým je potravina prodávána, jednoznačně odkazuje na tuto alergenní složku.
(11) Voda a těkavé složky se uvedou ve složení výrobku v pořadí podle jejich hmotnosti v konečném výrobku. Množství vody přidané jako složka se vypočítá odečtením celkového množství ostatních použitých složek od celkového množství konečného výrobku. Voda přidávaná do potraviny se na obalu označí jako její složka, pokud její obsah v konečném výrobku představuje více než 5 %, nestanoví-li zvláštní právní předpisy9) jinak. Jako složka se neoznačí voda obsažená v jiné složce téže potraviny a voda i ostatní těkavé složky odpařené i částečně během výrobního procesu. Přidaná voda se neuvede jako složka, jestliže je použita během výrobního procesu výhradně k obnovení některé složky použité v koncentrovaném nebo sušeném stavu, nebo je obsažena v nálevu, který se obvykle nekonzumuje.
(12) U sušených nebo zahuštěných potravin obnovujících se přidáním vody lze na obalu uvést složky v pořadí podle jejich poměru v obnoveném výrobku, pokud jsou k tomuto výčtu připojena slova „složky v obnoveném výrobku“ nebo slova „složky ve výrobku připraveném k použití“.
(13) Složky, používané v sušené nebo zahuštěné formě a během výroby obnovené přidáním vody, mohou být uvedeny v pořadí podle jejich hmotnosti, kterou měly před sušením nebo zahuštěním.
(14) Sestupné pořadí složek se neuvádí u směsí koření nebo bylin, pokud hmotnostní podíl jedné složky výrazně nepřevládá a označí se slovy „v různém poměru“.
(1) Množství složky v hmotnostních nebo objemových procentech, popřípadě v g/100 g potraviny nebo v ml/100 ml se uvede na obalu v blízkosti názvu nebo u příslušné složky, s výjimkou lihovin, v případě, že
a) název složky nebo skupiny složek se použije v názvu potraviny, pod nímž se potravina uvádí do oběhu nebo ji spotřebitel obvykle s tímto názvem spojuje,
b) složka nebo skupina složek je v označení zdůrazněna slovně, obrazově nebo graficky,
c) složka nebo skupina složek je základní pro charakteristiku potraviny a pro její odlišení od výrobků, se kterými by mohla být zaměnitelná pro svůj název nebo vzhled.
(2) Množství podle odstavce 1 musí odpovídat množství složky nebo skupiny složek v okamžiku jejich zpracování. Pokud však potravina ztratila po tepelné nebo jiné úpravě vodu, musí množství podle odstavce 1 odpovídat množství složky nebo skupiny složek v hotovém výrobku a musí být vyjádřeno v procentech. Jestliže však množství složky nebo celkové množství všech složek překračuje 100 %, musí být údaj v procentech nahrazen hmotností složek použitých k přípravě 100 g hotového výrobku. Množství těkavých složek se uvede v závislosti na jejich hmotnostních podílech v konečném výrobku.
(3) Ustanovení odstavce 1 písm. a) a b) se nevztahuje na složky označené podle odstavce 9.
(4) Ustanovení odstavců 1 a 2 se nevztahují na složku nebo skupinu složek,
a) jejichž hmotnost se uvádí podle § 5 odst. 2,
b) u kterých je uvádění množství složky povinné podle zvláštního právního předpisu8),
c) které jsou používány v malých množstvích pro účely aromatizování,
d) jedná-li se o směsi ovoce, zeleniny, hub, koření nebo bylin, v nichž žádný druh, co do hmotnostního podílu, výrazně nepřevládá,
e) pokud jde o vitaminy a minerální látky, jejichž množství v potravině je označeno podle zvláštních právních předpisů8),16),
f) pokud zvláštní právní předpis stanoví jinak8),
g) které nejsou takové povahy, aby jejich uvedení v názvu, pod kterým je potravina prodávána, mělo vliv na výběr spotřebitelem v zemi prodeje, neboť rozdílné množství těchto složek není podstatné pro charakterizaci potraviny nebo potravinu neodlišuje od podobných potravin.
(5) Pokud potravina obsahuje více než 2,5 % jedlé soli, musí být její obsah vyznačen na obalu potraviny v procentech hmotnostních. Tato povinnost se nevztahuje na dehydratované výrobky, ochucovadla a studené omáčky a dresinky.
(6) Pokud je potravina obohacena potravním doplňkem, zejména vitaminy, minerálními látkami nebo aminokyselinami, označí se také podle zvláštního právního předpisu8),16).
(7) Pokud se na obalu potraviny uvede výživové tvrzení nebo stanoví-li tak zvláštní právní předpis9), uvádí se výživová hodnota potraviny způsobem stanoveným zvláštním právním předpisem16).
(8) Při označení použitých přídatných látek, aromat a potravních doplňků se použijí názvy uvedené v přímo použitelných předpisech Evropské unie v oblasti potravinářských přídatných látek a aromat23).
(9) Pokud bylo k potravině přidáno sladidlo, doplní se v blízkosti názvu potraviny slova „se sladidlem“. Pokud bylo k potravině přidáno přírodní sladidlo4) a sladidlo, doplní se v blízkosti názvu potraviny slova „s přírodním sladidlem a sladidlem“. Pokud byl k potravině přidán cukr a sladidlo, doplní se v blízkosti názvu potraviny slova „s cukrem a sladidlem“.
(10) Nápoj s obsahem etanolu vyšším než 1,2 % objemových musí být označen skutečným obsahem etanolu v procentech objemových.
Údaje o přídatných látkách a enzymech
(1) Přídatná látka nebo enzym obsažené v potravině se na obalu označí v údajích o složení potraviny uvedením názvu látky nebo enzymu anebo jejich číselného kódu.
(2) Ustanovení odstavce 1 neplatí v případě, že přídatnou látkou je modifikovaný škrob a je na obalu označen slovy „modifikovaný škrob“. Označení „modifikovaný škrob“ se doplní údajem o jeho specifickém rostlinném původu, pokud tato složka může obsahovat lepek.
(3) U přídatných látek a enzymů, které náležejí do kategorií antioxidanty, barviva, konzervanty, kyseliny, regulátory kyselosti, tavicí soli, kypřicí látky, sladidla, zpevňující látky, zvlhčující látky, plnidla, propelanty, látky zvýrazňující vůni nebo chuť, zahušťovadla, želírující látky, stabilizátory, emulgátory, protispékavé látky, odpěňovače, lešticí látky nebo látky zlepšující mouku, musí být uveden před názvem přídatné látky nebo enzymu anebo jejich číselného kódu také název kategorie, do které přídatná látka nebo enzym patří. Pokud přídatná látka nebo enzym patří způsobem použití do několika kategorií, uvede se název kategorie, která odpovídá hlavnímu účelu, pro který jsou tato přídatná látka nebo tento enzym v potravině použity.
(4) Potraviny, u kterých byla trvanlivost prodloužena použitím balicích plynů, se na obalu označí slovy „Baleno v ochranné atmosféře“.
(5) Potraviny obsahující více než 10 % sladidel polyalkoholických cukrů E 420 (Sorbitol), E 421 (Mannitol), E 953 (Isomalt), E 965 (Maltitol), E 966 (Laktitol) nebo E 967 (Xylitol) musí být na obalu určeném pro spotřebitele označeny textem „Nadměrná konzumace může vyvolat projímavé účinky“.
(6) Potraviny obsahující aspartam musí být na obalu určeném pro spotřebitele označeny textem „Obsahuje zdroj fenylalaninu“.
Údaje o aromatech
(1) Aroma26) obsažené v potravině se na obalu ve výčtu uváděných složek označí slovy „aroma“ anebo přesnějším názvem nebo popisem aromatu. Kouřové aroma se na obalu ve výčtu uváděných složek označí slovy „kouřové aroma“ anebo slovy „kouřové aroma vyrobené z“ s uvedením názvu potraviny nebo suroviny, ze které je vyrobeno. Slovo „přírodní“ se pro popis aromatu použije, pokud jsou splněny podmínky stanovené přímo použitelným předpisem Evropské unie o aromatech27).
(2) Při obsahu přidaného kofeinu v nealkoholickém nápoji nebo v koncentrátu k přípravě nealkoholického nápoje vyšším než 150 mg/l se v blízkosti názvu uvedou slova „S vysokým obsahem kofeinu“ a za těmito slovy v závorce údaj o obsahu kofeinu vyjádřený v mg/100 ml při dodržení podmínek § 3 odst. 3. Požadavek na označení vysokého obsahu kofeinu se nevztahuje na všechny druhy kávy, kávových extraktů, čaje a výrobků z čaje.
(3) Cukrovinky nebo nápoje obsahující glycyrrhizovou kyselinu nebo její amonnou sůl v koncentraci 100 mg/kg nebo vyšší, nebo v koncentraci 10 mg/l nebo vyšší, v důsledku přidání této látky nebo lékořice lysé (Glycyrrhiza glabra) se označí bezprostředně za seznamem složek slovy „Obsahuje lékořici“, pokud není termín „lékořice“ již uveden v seznamu složek nebo v názvu potraviny.
(4) Cukrovinky obsahující glycyrrhizovou kyselinu nebo její amonnou sůl v koncentraci 4 g/kg nebo vyšší, v důsledku přidání této látky nebo lékořice lysé (Glycyrrhiza glabra) se označí bezprostředně za seznamem složek slovy „Obsahuje lékořici. Osoby trpící vysokým tlakem by se měly vyvarovat nadměrné spotřeby“.
(5) Nápoje obsahující glycyrrhizovou kyselinu nebo její amonnou sůl v koncentraci 50 mg/l nebo vyšší, nebo v koncentraci 300 mg/l nebo vyšší v případě nápojů obsahujících více než 1,2 % objemových alkoholu, v důsledku přidání této látky nebo lékořice lysé (Glycyrrhiza glabra) se označí bezprostředně za seznamem složek slovy „Obsahuje lékořici. Osoby trpící vysokým tlakem by se měly vyvarovat nadměrné spotřeby“.
Údaje o potravinách nového typu a geneticky modifikovaných potravinách
(1) Potraviny nebo složky potravin nového typu se na obalu určeném pro spotřebitele označí podle § 6 odst. 1 zákona a údaji podle předpisu Evropské unie18).
(2) Potraviny nebo složky potravin, které jsou geneticky modifikovaným organismem nebo jej obsahují nebo které jsou vyrobeny z geneticky modifikovaného organismu, se na obalu určeném pro spotřebitele označí podle § 6 odst. 1 zákona a údaji podle přímo použitelného předpisu Evropské unie19).
Zrušovací ustanovení
Zrušuje se:
1. Vyhláška č. 324/1997 Sb., o způsobu označování potravin a tabákových výrobků, o přípustné odchylce od údajů o množství výrobku označeného symbolem „e“.
2. Vyhláška č. 24/2001 Sb., kterou se mění vyhláška č. 324/1997 Sb., o způsobu označování potravin a tabákových výrobků, o přípustné odchylce od údajů o množství výrobku označeného symbolem „e“.
3. Vyhláška č. 259/2003 Sb., kterou se mění vyhláška č. 324/1997 Sb., o způsobu označování potravin a tabákových výrobků, o přípustné odchylce od údajů o množství výrobku označeného symbolem „e“, ve znění vyhlášky č. 24/2001 Sb.
Přechodná ustanovení
(1) Potraviny označené podle dosavadních právních předpisů, s výjimkou potravin podle odstavce 2, lze uvádět do oběhu nejpozději do 24. listopadu 2005. Potraviny, které byly uvedeny do oběhu nebo označeny před tímto datem, mohou být prodávány do vyprodání zásob.
(2) Potraviny neoznačené podle § 11 odst. 3 až 5 lze uvádět do oběhu nejpozději do 19. května 2006. Potraviny, které byly uvedeny do oběhu nebo označeny před tímto datem, mohou být prodávány do vyprodání zásob.
Účinnost
Tato vyhláška nabývá účinnosti dnem jejího vyhlášení.
Ministr:
Ing. Palas v. r.
Příloha č. 1
Příloha č. 1 k vyhlášce č. 113/2005 Sb.
Seznam alergenních složek
| obiloviny obsahující lepek (tj. pšenice, žito, ječmen, oves, pšenice špalda, kamut nebo jejich hybridní odrůdy) a výrobky z nich s výjimkou glukosového sirupu a dextrózy z pšenice (*), maltodextrinů na bázi pšenice (*), glukosového sirupu vyrobeného z ječného škrobu a obilovin používaných k výrobě destilátů nebo lihu zemědělského původu pro lihoviny a jiné alkoholické nápoje |
| korýši a výrobky z nich |
| vejce a výrobky z nich |
| ryby a výrobky z nich s výjimkou rybí želatiny používané jako nosič u vitamínových nebo karotenoidních přípravků, rybí želatiny nebo vyziny používané jako čeřidlo při výrobě piva a vína |
| jádra podzemnice olejné (arašídy) a výrobky z nich |
| sójové boby (sója) a výrobky z nich s výjimkou zcela rafinovaného sójového oleje a tuku (*), přírodní směsi tokoferolů (E306), přírodního D-alfa tokoferolu, přírodního D-alfa tokoferolacetátu, přírodního D-alfa tokoferolů sukcinátu získaného ze sójových bobů, rostlinného oleje získaného z fytosterolů a esterů fytosterolů ze sójových bobů, rostlinný stanol ester vyrobený ze sterolů z rostlinného oleje ze sójových bobů |
| mléko a výrobky z něj (včetně laktózy) s výjimkou syrovátky používané k výrobě destilátů nebo lihu zemědělského původu pro lihoviny a jiné alkoholické nápoje a lactitolu |
| suché skořápkové plody, tj. mandle (Amygdalus communis L.), lískové ořechy (Corylus avellana), vlašské ořechy (Juglans regia), kešu ořechy (Anacardium occidentale), pekanové ořechy (Carya illinoiesis (Wangenh.) K. Koch), para ořechy (Bertholletia excelsa), pistácie (Pistacia vera), ořechy makadamie a queensland (Macadamia ternifolia) a výrobky z nich s výjimkou suchých skořápkových plodů používaných k výrobě destilátů nebo lihu zemědělského původu pro lihoviny a jiné alkoholické nápoje |
| celer a výrobky z něj |
| hořčice a výrobky z ní |
| sezamová semena (sezam) a výrobky z nich |
| oxid siřičitý a siřičitany v koncentracích vyšších než 10 mg/kg nebo 10 mg/l, vyjádřeno jako SO2 |
| vlčí bob (lupina) a výrobky z něj |
| měkkýši a výrobky z nich |
(*) včetně výrobků obsahujících tyto složky, pokud zpracování, kterým prošly, nezvyšuje úroveň alergie, kterou Evropský úřad pro bezpečnost potravin (EFSA) stanovil pro příslušný základní produkt.
Příloha č. 2
Příloha č. 2 k vyhlášce č. 113/2005 Sb.
Názvy složek, které lze nahradit společnými názvy
| Název složky | Společný název |
|---|---|
| Jedlé tuky a oleje s výjimkou oleje olivového | “olej“ a “tuk“ doplněný |
| Škroby a škroby modifikované fyzikálním způsobem a enzymy; nelze-li vyloučit přítomnost lepku, musí být doplněn jeho specifický rostlinný původ | “škrob“ |
| Škrobový sirup a sušený škrobový sirup | “škrobový sirup“ |
| Kosterní svalovina savců a ptáků vhodných k lidské spotřebě s přirozeně obsaženou nebo přilehlou tkání, u které celkový obsah tuku a pojivové tkáně nepřekračuje hodnoty stanovené vyhláškou o mase a masných výrobcích28); pod tuto | „maso“ doplněné o |
| Všechny druhy sýrů, kde sýr nebo směs sýrů tvoří | “sýr“ |
| Všechny druhy ryb za předpokladu, že | “ryby“ |
| Všechna koření, nepřesahuje-li tato | “koření“ nebo “směs koření“ |
| Všechny byliny nebo části bylin, nepřesahuje-li tato | “byliny“ nebo “směs bylin“ |
| Všechny druhy přípravků používaných jako základ při výrobě žvýkaček | “žvýkačkové báze“ |
| Všechny typy sacharózy bez ohledu na původ | “cukr“ |
| Bezvodá glukóza a monohydrát glukózy | “dextróza“ |
| Glukózový sirup a bezvodý glukózový sirup | “glukózový sirup“ |
| Všechny typy mléčných bílkovin (kasein, kaseináty, syrovátková bílkovina) a jejich směsi | “mléčné bílkoviny“ |
| Lisované, expelerované nebo rafinované kakaové máslo | “kakaové máslo“ |
| Všechny druhy vín tak, jak jsou vymezeny ve zvláštním právním předpise,14) | “víno“ |
| Všechny typy strouhanky z pečených cereálních výrobků, směsi na obalování a panýrovací směsi, | “strouhanka“ |
| Směsi mouky ze dvou nebo více druhů obilí | “mouka“ s následným výčtem druhů obilí, z nichž byla vyrobena, v sestupném pořadí podle hmotnostních podílů |
3) § 6 odst. 6 zákona č. 110/1997 Sb., o potravinách a tabákových výrobcích a o změně a doplnění některých souvisejících zákonů, ve znění zákona č. 316/2004 Sb.
4) Vyhláška č. 76/2003 Sb., kterou se stanoví požadavky pro přírodní sladidla, med, cukrovinky, kakaový prášek a směsi kakaa s cukrem, čokoládu a čokoládové bonbony, ve znění vyhlášky č. 43/2005 Sb.
8) Například vyhláška č. 54/2004 Sb., o potravinách určených pro zvláštní výživu a o způsobu jejich použití, ve znění pozdějších předpisů, vyhláška č. 446/2004 Sb., kterou se stanoví požadavky na doplňky stravy a na obohacování potravin potravními doplňky.
8a) Například nařízení Evropského parlamentu a Rady (ES) č. 1925/2006 ze dne 20. prosince 2006 o přidávání vitaminů a minerálních látek a některých dalších látek do potravin, nařízení Evropského parlamentu a Rady (ES) č. 1924/2006 ze dne 20. prosince 2006 o údajích týkajících se potravin z hlediska jejich nutriční hodnoty a vlivu na zdraví.
9) Například vyhláška č. 330/1997 Sb., kterou se provádí § 18 písm. a), d), j) a k) zákona č. 110/1997 Sb., o potravinách a tabákových výrobcích a o změně a doplnění některých souvisejících zákonů, pro čaj, kávu a kávoviny, ve znění pozdějších předpisů, vyhláška č. 326/2001 Sb., kterou se provádí § 18 písm. a), d), g), h), i) a j) zákona č. 110/1997 Sb., o potravinách a tabákových výrobcích a o změně a doplnění některých souvisejících zákonů, ve znění pozdějších předpisů, pro maso, masné výrobky, ryby, ostatní vodní živočichy a výrobky z nich, vejce a výrobky z nich, ve znění pozdějších předpisů, vyhláška č. 77/2003 Sb., kterou se stanoví požadavky pro mléko a mléčné výrobky, mražené krémy a jedlé tuky a oleje, ve znění pozdějších předpisů, zákon č. 321/2004 Sb., o vinohradnictví a vinařství a o změně některých souvisejících zákonů (zákon o vinohradnictví a vinařství).
10) Zákon č. 242/2000 Sb., o ekologickém zemědělství a o změně zákona č. 368/1992 Sb., o správních poplatcích, ve znění pozdějších předpisů, ve znění zákona č. 320/2002 Sb.
11) Například zákon č. 505/1990 Sb., o metrologii, ve znění pozdějších předpisů, vyhláška č. 328/2000 Sb., o způsobu zhotovení některých druhů hotově baleného zboží, jehož množství se vyjadřuje v jednotkách hmotnosti nebo objemu.
13) Vyhláška č. 335/1997 Sb., kterou se provádí § 18 písm. a), d), h), i), j) a k) zákona č. 110/1997 Sb., o potravinách a tabákových výrobcích a o změně a doplnění některých souvisejících zákonů, pro nealkoholické nápoje a koncentráty k přípravě nealkoholických nápojů, ovocná vína, ostatní vína a medovinu, pivo, konzumní líh, lihoviny a ostatní alkoholické nápoje, kvasný ocet a droždí, ve znění pozdějších předpisů.
Melden Sie sich an für Notizen, Favoriten und Benachrichtigungen
Informationen zur Vorschrift
| Zitierung | Verordnung Nr. 113/2005 Slg. über die Kennzeichnung von Lebensmitteln und Tabakerzeugnissen |
|---|---|
| Art der Vorschrift | Ordnung |
| Autor | - |
| Sammlung | Gesetzessammlung |
| Verkündungsdatum | 21.03.2005 |
|---|---|
| In Kraft seit | 21.03.2005 |
| In Kraft bis | - |
| Status | Gültig |
Der Wortlaut der Vorschrift hat informativen Charakter.
Kommentare 0